#krankesSystem – und sie wissen es selbst!

Der Blogbeitrag von Daniel Düngel blog.duengel  veranlasst mich dazu aus dem Parlamentarierleben folgende kleine Geschichte zu erzählen:

Ich war mit meinem Umweltausschuss im Oktober 2013 in Brüssel. Neben zahlreichen anderen Terminen u.a. zum Emissionshandel trafen wir uns am Rande einer Ausschusssitzung des europäischen Umweltausschusses auch mit einigen Parlamentariern.
Wir standen in lockerer Runde und eine europäische Abgeordnete erzählte:
„Hier in Brüssel werden ständig andere Koalitionen geschmiedet. Je nach Thema sucht man sich andere Partner und versucht für die Sache das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.“
Einer der NRW-MdL schaute mich an.
„Das gefällt Ihnen Frau Brand, oder?“ und weiter „Das könnten wir im Landtag auch so machen!“
Er wandte seinen Kopf zum Rest der Gruppe und rief lachend:
„Das machen wir aber nicht!“
Die anderen MdL fielen in das Gelächter ein.
Mir wurde eher schlecht.

In der Eidesformel , den wir Abgeordneten geleistet haben, schwören wir unsere ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden.
Da hat mit dem Abstimmungsverhalten im Landtag allerdings wenig zu tun.
Gute und richtige Anträge werden mit häufig an den Haaren herbeigezogenen Begründungen abgeschmettert nur weil sie von der falschen Fraktion gestellt worden sind.
(Ich habe mir vor der letzten Sommerpause erlaubt in einer Rede nicht zum Thema zu reden, sondern alle Ablehnungsgründe aufzuzählen.)
In den Ausschüssen wird nicht nach der besten Lösung gesucht, diskutiert und Änderungsvorschläge erörtert – nein, Ausschuss ist Plenarsitzung im Kleinen. Eine reine Scheindebatte mit demselben „Sie haben 2005 versäumt“ und „Wenn Sie 2010 nicht fälschlicherweise….“ -Bla Bla was man aus den Plenardebatten kennt.
Wenn man Glück hat, wird der eigene Antrag abgelehnt, raubmordkopiert und ein paar Monate später als eigener Antrag der Regierungsfraktionen eingebracht. Damit wird wenigstens dem Anliegen gedient, aber es ist erbärmlich.
Ja, dieses System ist krank, es wird Zeit für einen Restart!

Was können wir tun? Was müssen wir tun?
Wir müssen immer wieder den Finger in die Wunde legen. Wir müssen die Absurditäten vorführen und sie in die Welt hinausrufen.
Mit #krankesSystem ist ein Anfangspunkt gesetzt worden.
Lasst uns auf diesen Weg weitergehen!