Piraten Bochum mit neuem Vorstand

Bochum 11.11.2015
Mit Simone Brand haben die Piraten Bochum auf ihrer Mitgliederversammlung eine neue Vorsitzende für den Kreisverband gewählt. Zum zweiten Vorsitzenden wurde Achim Wilde gekürt, das Amt des Schatzmeisters wird von Andreas Rex übernommen.
„Die einstimmige Wahl durch die Piraten Bochum bestärkt mich in meinen angekündigten Plänen die Piraten inhaltlich deutlich in Bochum zu repräsentieren. Gerade die aktuellen Vorgänge um die Verzögerungen und Kostensteigerungen beim Bau des Musikzentrums und die Art der Informationsweitergabe im Rat zeigen, dass unsere Kernforderungen nach Transparenz in der Politik und mehr Bürgerbeteiligung nach wie vor aktuell und dringend sind.“ erklärte die Landtagsabgeordnete Brand nach der Mitgliederversammlung.
„Ich freue mich, dass sich mit Achim Wilde und Andreas Rex zwei engagierte Menschen gefunden haben, die mir organisatorisch den Rücken freihalten. Auch bedanke ich mich im Namen der Piraten Bochum bei den Gästen vom Landesvorstand und der Piratenfraktion im Landtag für ihr Erscheinen.“ so Brand weiter.
Die Mitgliederversammlung der Piraten Bochum fand am 11.11.2015 im Lokal „Game“ in der Bochumer Innenstadt statt. Neben Gästen aus NRW und anderen Landesverbänden waren vom Landesvorstand der stellvertretende Vorsitzende Dennis Deutschkämer sowie der Generalsekräter Ralf Hurnik und von der Landtagsfraktion der Vorsitzende Michele Marsching sowie die Bochumer Abgeordnete Monika Pieper anwesend.

Spendenaktion für Integrationsprojekt – Ziel erreicht!

Knapp 4.000 Euro sind für die dritte Fußballmannschaft von Teutonia Ehrenfeld zusammengekommen: Die Landtagsabgeordnete Simone Brand (Bochum) hatte zu einer Spendenaktion aufgerufen, um die Fußballmannschaft zu unterstützen, bei der auch zahlreiche Asylbewerber aus der nahe gelegenen Flüchtlingsunterbringung mitspielen. Sie versprach, 250 Euro zu spenden, wenn einhundert weitere Personen jeweils 25 Euro spenden.

Simone Brand, Mitglied des Landtags, Abgeordnete der Piratenfraktion:

„Es war dringend nötig, dass die Spieler anständige Ausrüstung erhalten. Umso mehr freue ich mich sehr, dass sich 51 Menschen an der Spendenaktion beteiligt haben – gemeinsam mit einer sehr großzügigen Spende der Sparkasse Bochum sind anstatt der anvisierten 2.7500 Euro nun insgesamt 3.985 Euro zusammengekommen. Das hat meine Erwartungen deutlich überstiegen, ich bin überwältigt!

Jetzt erhalten die Spieler endlich langärmelige Trikots und Trainingsanzüge. Außerdem sind die Mitgliedsbeiträge für die nächste Zeit gesichert.

Die Vision geht aber noch weiter: Die Integrationsbemühungen enden nicht mit der 3. Mannschaft. Die weitere Herausforderung soll sein, dass sich die Integration von der Jugend bis in die 1. Fußballmannschaft vollzieht und sich auch auf andere Abteilungen erstreckt.“

Weitergehende Informationen zur Pledge: http://www.pledgebank.com/TeutoniaBo

Fußball kennt nur eine Sprache

Unter diesem Motto läuft seit der letzten Winterpause beim Sportverein Teutonia Ehrenfeld ein großartiges Projekt.
In der dritten Mannschaft der Fußballabteilung kicken viele Spieler aus dem gegenüberliegenden Asylbewerberheim.
Die jungen Männer nehmen mit Begeisterung wahr in der Situation, in der sie zur Untätigkeit verdammt sind, durch das Training und die Spiele herauszukommen.

die WAZ berichtete

Ganz ohne Stress und in freundschaftlicher Atmosphäre finden sich hier Menschen aus aktuell elf Nationen auf dem Platz zusammen. Es entstehen Freundschaften und auch privat hilft man sich gegenseitig.

Integration durch Sport ist für den DJK Teutonia Ehrenfeld jedoch kein Neuland.
Bereits seit 1994 gibt es im Verein unterschiedlichste Projekte bei denen es nicht nur um Asylbewerber, sondern auch um alte oder kranke Bürger geht.
Das Vereinsheim wird für Sprachunterricht und informelle Treffen der Asylbewerber  unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Im Angesicht der steigenden Flüchtlingszahlen durch die katastrophalen Lage auf der ganzen Welt fragen sich viele Bochumer Bürger: Was kann ich tun?
Man kann dabei helfen den Menschen, die zu uns nach Bochum kommen, die Integration in unsere Gesellschaft zu vereinfachen.
Das Projekt von Teutonia Ehrenfeld ist dabei gelebte Willkommenskultur!

Daher möchte ich die Mannschaft unterstützen und rufe die Bochumer Bürger zur Mithilfe auf!
Es wird dringend eine Erstausstattung und Geld für die Mitgliedsbeiträge gebraucht.

Ich werde 250,-€ für die 3.Mannschaft spenden, wenn 100 weitere Unterstützer 25,-€ spenden!

Wer mehr spenden möchte, kann das auch hier direkt tun:

DJK Teutonia Ehrenfeld 1913 e.V.
Bankverbindung: IBAN DE73430500010003302890, Sparkasse Bochum
(BIC: WELADED1BOC)
BLZ 43050001; Kto.Nr. 3302890)
Betreff: zweckgebunden 3.Mannschaft

 

#krankesSystem – und sie wissen es selbst!

Der Blogbeitrag von Daniel Düngel blog.duengel  veranlasst mich dazu aus dem Parlamentarierleben folgende kleine Geschichte zu erzählen:

Ich war mit meinem Umweltausschuss im Oktober 2013 in Brüssel. Neben zahlreichen anderen Terminen u.a. zum Emissionshandel trafen wir uns am Rande einer Ausschusssitzung des europäischen Umweltausschusses auch mit einigen Parlamentariern.
Wir standen in lockerer Runde und eine europäische Abgeordnete erzählte:
„Hier in Brüssel werden ständig andere Koalitionen geschmiedet. Je nach Thema sucht man sich andere Partner und versucht für die Sache das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.“
Einer der NRW-MdL schaute mich an.
„Das gefällt Ihnen Frau Brand, oder?“ und weiter „Das könnten wir im Landtag auch so machen!“
Er wandte seinen Kopf zum Rest der Gruppe und rief lachend:
„Das machen wir aber nicht!“
Die anderen MdL fielen in das Gelächter ein.
Mir wurde eher schlecht.

In der Eidesformel , den wir Abgeordneten geleistet haben, schwören wir unsere ganze Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden.
Da hat mit dem Abstimmungsverhalten im Landtag allerdings wenig zu tun.
Gute und richtige Anträge werden mit häufig an den Haaren herbeigezogenen Begründungen abgeschmettert nur weil sie von der falschen Fraktion gestellt worden sind.
(Ich habe mir vor der letzten Sommerpause erlaubt in einer Rede nicht zum Thema zu reden, sondern alle Ablehnungsgründe aufzuzählen.)
In den Ausschüssen wird nicht nach der besten Lösung gesucht, diskutiert und Änderungsvorschläge erörtert – nein, Ausschuss ist Plenarsitzung im Kleinen. Eine reine Scheindebatte mit demselben „Sie haben 2005 versäumt“ und „Wenn Sie 2010 nicht fälschlicherweise….“ -Bla Bla was man aus den Plenardebatten kennt.
Wenn man Glück hat, wird der eigene Antrag abgelehnt, raubmordkopiert und ein paar Monate später als eigener Antrag der Regierungsfraktionen eingebracht. Damit wird wenigstens dem Anliegen gedient, aber es ist erbärmlich.
Ja, dieses System ist krank, es wird Zeit für einen Restart!

Was können wir tun? Was müssen wir tun?
Wir müssen immer wieder den Finger in die Wunde legen. Wir müssen die Absurditäten vorführen und sie in die Welt hinausrufen.
Mit #krankesSystem ist ein Anfangspunkt gesetzt worden.
Lasst uns auf diesen Weg weitergehen!

NRW nimmt zwei Bürgerkriegsflüchtlinge auf – einen Lorbeerkranz dem Innenminister

Das Land Nordrhein-Westfalen nimmt 1.000 zusätzliche Flüchtlinge auf. Damit schmückt sich derzeit Innenminister Jäger (http://www.nrw.de/landesregierung/nrw-startet-aufnahmeprogramm-fuer-weitere-1-000-syrische-fluechtlinge-14933/). Das ist verdammt wenig, wenn man bedenkt, dass laut Berichten der UNO etwa neun Millionen Menschen auf der Flucht sind (http://en.alalam.ir/news/1531470). Aber besser als nichts. Als ich vergangenen Dienstag in der Sitzung des Integrationsausschusses erfuhr, wie das Ganze umgesetzt wird, ist mir die Kinnlade runtergefallen.

Der Stand der Dinge:

3.464 Menschen stehen bereits auf der Warteliste.
Davon haben 359 eine Vorabzustimmung zur Einreise.
Zwei haben ein Visum. Zwei.

Und das nachdem am 30. September die Umsetzung begonnen hat. Wenn die Behörden also ihr Arbeitstempo aufrechterhalten können, ist schon im Jahr 2055 das Kontingent für 1.000 flüchtende Syrer ausgeschöpft. Wahrlich, eine Glanzleistung!

Wie kann das sein?

Das Verfahren, die Aufnahmebedingungen und der Sachstand wurden in der Ausschusssitzung von einer Vertreterin des Landesinnenministeriums in astreinem Bürokratensprech erläutert.
Am 30. September wurde ein Hotline geschaltet. Dort können sich in NRW lebende Syrer melden, die Verwandte in Syrien oder einem Flüchtlingscamp in den Anrainerstaten haben. Nachdem diese zentrale Stelle in NRW die Daten des in NRW lebenden und des flüchtenden Angehörigen erhoben haben, wird eine Referenznummer zugeteilt. Mit dieser muss sich der hier Lebende innerhalb von zehn Tagen an die lokale Ausländerbehörde wenden. Dabei sollen Originaldokumente, wie ein Familienstammbuch vorgelegt werden, um die Verwandtschaftsbeziehung zu beweisen. Er muss sich verpflichten, seinem Angehörigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen und für sein Auskommen zu sorgen, falls dieser nicht zufällig selber genug Geld hat. Dazu müssen natürlich auch Nachweise darüber eingereicht werden, dass die nötigen finanziellen Mittel vorhanden sind. Die Ausländerbehörde prüft dann ob die Bedingungen der Aufnahmeverordnung erfüllt sind und erteilt gegebenenfalls eine Vorabzustimmung.

Diese allein ist aber noch nichts wert. Denn für die endgültige Ausstellung der Visa sind die Auslandsvertretungen zuständig. Diese können befinden, es sei durchaus möglich und zumutbar gewesen, Originaldokumente aufzutreiben. In dem Fall rutscht der Interessent auf den letzten Platz der Warteliste. Das heißt, dass er im Zweifelsfall, trotz aller Mühen, überhaupt nicht aufgenommen wird, da das Kontingent ja begrenzt ist.

Kurz gesagt, ist die Aufnahmeverordnung eine Farce. Erstens ist die Anzahl von 1.000 Flüchtlingen, die hier Zuflucht finden sollen, lächerlich, angesichts der Millionen die Schutz bräuchten. Zweitens können auf diesem Wege eh nur wirtschaftlich gut situierte Flüchtende in Nordrhein-Westfalen aufgenommen werden. Schließlich müssen sie selbst oder ihre Verwandten für ihr Auskommen sorgen, nicht die Bundesrepublik, nicht das Land NRW. Drittens ist das Verfahren zu langwierig, bürokratisch, formalistisch. Dass nicht einmal wenn es um Menschenleben geht der deutsche Hang zur Bürokratisierung mal vernachlässigt wird, ist wirklich beschämend. Noch abstruser wirkt das Ganze, wenn man bedenkt, dass Menschen die auf diesem Weg eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, weniger Leistungen erhalten als jemand der sich in einem Boot herschleusen lässt und dann einen Asylantrag stellt. Das sind die Lorbeeren mit denen sich Innenminister Jäger schmückt.

Wie nun also die Bugs fixen?

Das absurd langsame Verfahren können wir aus NRW heraus nicht beschleunigen. Denn für die Ausstellung der Visa sind die Botschaften zuständig, die dem Auswärtigen Amt unterstellt sind.

Was sofort getan werden kann ist, die Begrenzung auf 1.000 Menschen aufzuheben. Alle anderen Bundesländer, mit den Ausnahmen Bayerns und Baden-Württembergs, nehmen unter den gleichen Bedingungen so viele auf, wie kommen wollen und können. Das wäre doch ein guter Anfang, nicht wahr?

Spendenaufruf für die 72-Stunden-Aktion im Tierheim

Ich bin Pate einer der vielen 72-Stunden-Aktionen die seit heute landesweit von der BDKJ durchgeführt werden.
Anlage 72 Stundeninfo
Alleine hier in Bochum werden sich 400 Helfer und weitere 100 Unterstützer und Paten in unterscheidlichen Projekten bis Sonntagnachmittag engagieren.
Mein Team sind sind große und kleine Pfadfinderinnen des Stammes St. Meinolphus in Bochum.
tierheimSCREEN
Ziel ist es, das Tierheim mit einer Spende zu fördern, um den Verantwortlichen zumindest einen Teil der finanziellen Last abzunehmen und vor Ort selbst, die Außenanlagen zu gestalten und die vorherige, einladende und freundliche Atmosphäre des Tierheims
wiederherzustellen.
Helft uns uns bitte, einer sozialen Einrichtung in Bochum unter die Arme zu greifen, deren Tierpfleger und ehrenamtlichen Mitarbeiter sich täglich in den sozialen Dienst unserer Stadt stellen, um ausgesetzte und hilflose Tiere aufzupäppeln und sie in eine
liebevolle Familie zu vermitteln.
Wir freuen uns auch über kleine Beträge, jeder Euro zählt!
Spenden bitte an:
PSG e.V.
Konto: 2001570016
BLZ: 37060193
Pax-Bank Köln
Verwendungszweck: 72 Std. Aktion Tierheim

Vielen Dank!

 

 

 

 

Roma im Landtag

Seit Monaten beschäftigt sich die Politik mit dem wachsenen Zuzug aus Rumänien und Bulgarien.
Reißerische Artikel und Sendungen berichten von den unhaltbaren Zuständen in Duisburg und Dortmund, Politiker aller Parteien werden nicht müde populistisch nach Ausweisung dieser EU-Bürger zu rufen.
Gerade gestern hat Innenminister Friedrich wieder nachgelegt:
Er will die Roma ohne Federlesen rausschmeißen!
Häufig werden die immer gleichen Bilder von den „Problemhäusern“ gezeigt, obwohl manche Sachen längst gelöst worden sind. So sieht man beispielsweise auch in dem Bericht über den Besuch von Sigmar Gabriel und Minister Jäger am 12.April dieses Jahres wieder die Müllberge vor einem Haus, welche eine Woche vorher beseitigt worden waren. Es gibt dort längst Mülltonnen, der Müll wird getrennt.
Während die SPD-Größen eine Pressekonferenz gaben und (wer hätte das gedacht) die Schuld bei der CDU bzw. bei Kanzlerin Merkel suchen und finden, war ich an dem Tag vor Ort und habe mir selbst ein Bild gemacht.
Es gab und gibt unzählige Expertenrunden, Anhörungen und Debatten zu dem Thema.
Nur an eines hat die ganze Zeit niemand gedacht: Es wird stets über Roma geredet aber nie mit ihnen selbst.
Keiner hat sich gefragt, welche Lösungsansätze die Roma vielleicht selbst haben, um eine erfolgreiche Integration zu erreichen.
Stattdessen spricht man über sie, wie über einen Problembär, der da ist, aber faktisch nichts zur Lösung seiner Situation beitragen kann.
Welches Menschenbild steckt hinter einem solchen Verhalten und fördert nicht gerade dieses Verhalten auch die Fremdenfeindlichkeit in der Bevölkerung?
Durch die Mitläufer e.V. wurde mir vor zwei Wochen der Kontakt zu einer Roma vermittelt, die bereits seit Jahrzehnten in Deutschland lebt. Eine studierte, resolute und überaus engagierte Frau, die sich mit ihrem ganzen Herzblut für die Roma einsetzt: Vasilka Bettzieche
Nach einem Telefonat mit ihr war schnell klar, dass ich sie kennenlernen wollte und sie eröffnete mir die Möglichkeit andere Roma zu treffen.
So kam es am Mittwoch zunächst zu einem Vortreffen mit Frau Bettzieche und am Freitag dann zu einer großen Runde mit zwölf Roma im Landtag.
Grumpy und Frank Herrmann nahmen ebenfalls an dem Termin teil.
Zusätzlich zu ihnen hatte ich Vertreter der AWO Duisburg und der Mitläufer e.V. eingeladen. Ich hatte im Vorfeld immer wieder von Spannungen zwischen den vor Ort engagierten Gruppen gehört und wollte von allen welche am runden Tisch haben.
Zu meiner großen Überraschung waren in der Gruppe der Roma nicht nur alteingesessene wie Frau Bettzieche, sondern die ganze Bandbreite an Verweildauer in Deutschland von einem Jahr und wohnhaft In den Peschen („Problemhaus“) bis zu 23 Jahre.
Der Anfang des Termins gestaltete sich etwas schleppend, da die AWO sich nicht an meine Bitte hielt, maximal 10 min zu referieren, stattdessen fast 40 Minuten Folie um Folie präsentierte.  So ging wertvolle Zeit verloren.
Als ich aber nochmals betonte, das dieser Termin in der Hauptsache ein Forum für die Roma sein soll und etwas härter moderierte, bekamen wir viele Informationen und Lösungsansätze aus erster Hand.
Zum Glück konnte sowohl vom AWO-Team als auch bei den Roma jemand übersetzen, sonst hätten wir nicht so vielfältige Aussagen erhalten.
Die Roma haben einen Verein in Gründung und einen 10-Punkte Plan um die Problematik in den Griff zu bekommen.
Für unsere Ohren sehr radikal klingt die Aussage der Roma selbst: Wir müssen die Zugezogenen erst zivilisieren und dann können wir integrieren.
Die Argumentation ist aber schlüssig: Wenn man sein ganzes Leben in einem Ghetto zugebracht hat ohne fließendes Wasser, Briefkästen, Müllabfuhr und Kontakt zu Behörden, dann muss man gewisse Sachen erst lernen bzw. kennlernen.
Der Ansatz sieht viele Dinge vor, die auch schon die Organisationen vor Ort vorgeschlagen haben, nur hier kommt die Lösung aus der Mitte der Roma und mit ihnen, nicht als Projekt, was übergestülpt wird.
Haushaltstrainerinnen, Hauswarte, Sprachkurse, Sport- und Musikgruppen sind nur einige Punkte des Plans.
Gegen Ende der viel zu kurzen Zeit, gab es dann auch noch das Angebot der Unterstützung seitens der AWO, obwohl diese zunächst von Frau Bettzieche sehr kritisch angegangen worden war. Es lag Versöhnung, Hilfsbereitschaft und Freude in der Luft. Freude endlich ein Forum bekommen zu haben, wo man zuhört, wo man als Mensch ernst genommen wird.
Wir werden uns für die Roma und ihren Verein einsetzen, versuchen Sponsoren zu finden (der neu geschaffene Fußballverein braucht zum Beispiel Sportbekleidung) und die anderen Hilfsorganisationen auf das Projekt aufmerksam zu machen.
Wenn es klappt, muss man sich hinterher fragen, wie konnte man nicht daran denken, zunächst mit den Menschen zu sprechen, die es selbst betrifft – den Roma.
Wir werden uns wieder treffen – das ist Wunsch und Versprechen!

Die Herrschaften auf den teuren Plätzen

Ich war heute nach langer Zeit wieder im Stadion. Durch die Firma meines Mannes hatte ich eine VIP-Lounge Karte und einen sehr guten Sitzplatz auf der Tribüne.
Es ist oft nicht leicht Fan vom VfL Bochum zu sein, aber ich habe mich sehr gefreut endlich mal wieder ein Spiel sehen zu können.
Noch schöner war das Transparent, daß die Fans vor dem Spiel in der Bochumer Kurve ausrollten. In riesigen Lettern stand dort:
„Gegen Rassismus, Homophobie und Menschenverachtung“ – schön! Die Fans zeigen Flagge!
Irgendwann im Laufe der ersten Halbzeit stürmte der Braunschweiger Torschützenkönig David Kumbela auf das Bochumer Tor zu und in der Reihe hinter mir schrie einer:
„Nehmt dem Nigger den Ball weg!“
Nix verstanden, ich schämte mich zutiefst!

 

Nur 3 Termine dieses Jahr – was haben wir gelacht!

Ja, ja es war schon lustig mit diesem Sportausschuss! Wir hatten von diesem eher geruhsamen Ausschuss schon einiges gehört: Gesetzte Alt-Herrenrunde mit nicht wirklich vielen Themen über das Jahr, gelegentlich begehrt wegen möglicher Einladungen zu Sportevents.
Aber richtig gelacht haben, als die Termine für 2012 veröffentlicht wurden. Es sind sage und schreibe noch derer drei. Ha, was für ein Ausschuss dachte ich und ich denke vielen der anderen Abgeordneten ging es ähnlich.
Ich hatte für mich und meine Ausschüsse schon den festen Wochenstundenplan im Kopf: Montags Vorstandsitzung, Dienstag Fraktionssitzung und ab Dienstagnachmittag dann Ausschusssitzungen bis Donnerstagabend.Auf jeden Fall wollte ich auch versuchen an möglichst vielen Sitzungen teilzunehmen in den Ausschüssen in denen ich nur stellvertetendes Mitglied bin. Die Woche war so für mich durchgeplant, hinzukommend dann noch die zahlreichen Abend- und Wochenendtermine – viel, aber leistbar.
Heute habe ich die Termine für meinen KULNV (Klima, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz) bekommen…..es sind insgesamt 4 (in Worten „vier“) Termine in diesem Jahr.
Ich hätte natürlich in die Termine der letzten Legislaturtermine schauen können, um zu sehen, wie spärlich getagt wird, darauf bin ich aber gar nicht erst gekommen – in meinem Kopf gab es bis heute die felsenfeste Vorstellung, daß die großen Ausschüsse wöchentlich, mindestens jedoch aber 14-tägig zusammenkommen.
Man, so ist doch kein Vorankommen Leute!
In den Auschüssen findet die eigentliche politische Arbeit statt, ansonsten bleiben uns große und kleine Anfragen und natürlich Gesetzesvorlagen, welche durch monatelange Lesungstermine gehen.
Ich bestreite nicht, daß die Legislative mit Bedacht vorgehen sollte, aber das Tempo was hier vorgegeben wird, spottet dem Begriff „Tempo“ per se.
Wir verdienen hier gutes Geld und dafür sollte das ganze Parlament auch richtig reinklotzen! Unser Ziel kann es jetzt nur sein möglichst viele Initiativen und Gesetzesvorlagen einzubringen um den ganzen Betrieb mehr auf Trab zu bringen und die Di/Mi/Do Parlamentarier in die Aufgaben zu zwingen – und dazu gehören nicht die Schnittchenevents am Abend. Diese sind sicher wichtig zum Austausch und Kontaktpflege, aber das ist das Extra oben drauf – gearbeitet wird im Landtag Punkt!

Euer Satellit bewegt etwas

Es ist viel passiert in den letzten Wochen:
Viele von uns haben bereits ihre Jungfernreden gehalten, obwohl der eigentliche Politikbetrieb erst nach der Sommerpause losgeht.
meineRede
Der Aufbau der Fraktion schreitet gut voran, das Presseteam steht, einige Fachreferenten sind eingestellt und viele von uns haben bereits ihren persönlichen Mitarbeiter gefunden.
Und doch ist da so eine Ungeduld von vielen Seiten gepaart mit Ängsten wir würden uns als Fraktion gar abwenden, von der Basis ausgrenzen, man höre nichts von uns, ja wir wären gar wie ein Satellit in den Orbit entschwunden.
Zeitgleich wurde mir schmerzhaft bewußt, daß ich als MdL nicht mehr einfach meine Meinung sagen darf, ohne mir dafür Tadel einzuhandeln.
Wie kann ich nur? Schließlich sieht man mich jetzt doch anders, misst meinen Aussagen mehr Gewicht zu.
Als man mich auf einen hohen Platz der Landesliste gewählt hat, war ich unglaublich Stolz für diese Partei bald im Landtag politisch arbeiten zu dürfen – endlich nach einer langen Zeit, in der wir gegen Windmühlen der Ignoranz der Medien und der Überheblichkeit der anderen Parteien angekämpft haben. Ich war Stolz aus unserer Mitte ausgewählt worden zu sein und habe nur das eine Ziel das Beste für das Land und unsere Ziele zu erreichen.
Aber mir ist es mir auch sehr wichtig, daß ich ein Teil von uns Baispiraten bin und als solcher gesehen werde. Basisdemokratie ist eines der Gründe, wehalb ich damals zu den Piraten gekommen bin. Alle sind gleichwertig, alle Meinungen zählen gleich!
Nichtsdestotrotz bitte ich Euch auch weiter um Euer Vertrauen, daß ich Meinungsäußerungen aus meiner Erfahrung in der Partei und letztlich meiner Menschenkenntnis heraus äußere, wenn ich denke, daß diese der Sache dienen. Ich will nicht manipulieren, nein, erst recht bin ich kein „Königsmacher“, ich habe nur ungeschickt versucht, jemanden, der sich Kilometer unter Wert verkauft hat, noch ein bißchen mehr Raum zu geben um von seinen Kenntnissen zu erzählen.
Ich habe im Moment das Gefühl, daß egal was man macht, es entsprechend verdreht negativ interpretiert wird.
Wahrscheinlich sind es nur einzelne – hoffe ich – doch es ist schon eine krude Situation.

Eigentlich wollte ich aber von etwas anderem berichten. Es geht um die beiden letzten Plenartage vor der Sommerpause:
Während dieser Tage passierte etwas, was wir in einer solchen Geschwindigkeit und Dimension nicht für möglich gehalten hätten.
Protokolle
Die Abgeordneten stimmten nicht mehr nach Fraktionszwang einheitlich ab und applaudierten durch die Bänke zu Beiträgen, die ihnen gefielen egal welches Partei mitglied vorne am Pult stand.
Der Landtagspräsident hatte bei den Abstimmungen auf einmal Mühe die Übersicht zu behalten, denn sonst hieß es immer: Mit „ja“ stimmten die Fraktionen x und y, mit „nein“ stimmten die Fraktionen a und b, Fraktion c enthält sich.
Jetzt aber: Äh, ich stelle fest, daß Fraktion a und Teile von b und c für „ja“ stimmen und da sehe ich „nein“ Stimmen bei a und c und wohl auch einige Enthaltungen usw. usw.
Das war ein großer Augenblick, ich schaute in die Runde der Parlamentarier, sah wie sie alle sichtlich Freude an der Sitzung hatten und hatte feuchte Augen.
Sicher wird es nicht immer bei zukünftigen Abstimmungen so sein, aber es war ein Anfang, ein erster Schritt in Richtung selbstbestimmter, mitdenkender Abgeordnete.
Es ist ein wesentliches Ziel unserer Arbeit, daß fraktionsübergreifend die bestmögliche Lösung gefunden wird und dafür sind die ersten Dinge bereitet.
Euer kleiner Satellit, der doch weiter mitten unter Euch weilt, bewegt etwas.
Wir sind gespannt wie es weiter geht!